Kultur als Grundrecht im Grundgesetz

Die Denkfabrik Jugendpolitik in der Chormusik setzt sich dafür ein, dass Kultur ins Grundgesetz aufgenommen wird. Dafür haben wir Briefe an die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags geschickt. In unserem Schreiben bitten wir sie, sich dafür einzusetzen, dass Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen wird.

Die Forderung, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu verankern, ist bereits im Jahr 2007 von der Kultur-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages aufgestellt worden. Ein Gesetzentwurf, das Grundgesetz um einen Artikel 20b: „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ zu ergänzen, wurde bereits Anfang 2006 von der FDP-Fraktion und im Jahr 2012 durch die SPD-Fraktion ins Parlament eingebracht. Große kulturelle Verbände wie der Deutsche Musikrat und der Deutsche Kulturrat unterstützen diese Forderung. Auch die Deutsche Chorjugend stellt sich hinter diese Forderung.

 

Bisher steht das Grundrecht auf Kultur – wozu ja auch Chorsingen gehört – noch nicht im Grundgesetz. Bisher leitet sich das Recht auf Kultur nur indirekt aus Artikel 5 (Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft) des Grundrechte-Teils des Grundgesetzes ab:

„Artikel 5 […] (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“

Aber ist Kunst wirklich gleich Kultur? Und gehört Chorsingen zur Kunst? Außerdem ist das Recht auf kulturelle Teilhabe mit der Kunstfreiheit nicht abgedeckt. Deshalb sehen wir es als dringend nötig an, dass Kultur hier stärker verankert sein sollte.

 

Wäre Kultur im Grundgesetz verankert, hätten Chorverbände und Chorvereine eine bessere Argumentationsgrundlage, um mehr öffentliche Förderung zu bekommen – denn Chöre ermöglichen die kulturelle Teilhabe von Kindern und Jugendlichen.

 

Wir wünschen uns einen hohen Stellenwert für die Kultur in der gesamten Bundesrepublik, denn Kultur ist ein grundlegender Bestandteil unserer Gesellschaft:

Kultur stiftet Identität, besitzt Integrationskraft und stärkt die Gemeinschaft.
Kultur ist ein Spiegel der Freiheit in unserer Gesellschaft und schafft gleichzeitig die Voraussetzung für die Wahrung und Weiterentwicklung dieser Freiheit. Den Stellenwert der Kultur und ihr Eigenwert muss geschützt werden. Die Kultur stellt somit die geistig-ideelle Lebensgrundlage in unserem Land dar.

Deshalb fordern wir:

Kultur soll neben dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Art. 20a GG) ins Grundgesetz aufgenommen werden. Das Grundgesetz soll um einen Artikel 20b „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ ergänzt werden.

Auf unsere Briefe an die Abgeordneten im Ausschuss für Kultur und Medien haben wir positive Resonanzen aus verschiedenen Fraktionen bekommen.